Rechtsprechung
| BPatG, 18.01.2017 - 5 Ni 25/14 (EP) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,15859) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine Nichtigerklärung des europäischen Patents mit der Bezeichnung "Entwicklungsvorrichtung, Bilderzeugungsvorrichtung und Verwendung der Entwicklungsvorrichtung" wegen fehlender Patentfähigkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
- rewis.io
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 18.01.2017 - 5 Ni 25/14
Dabei sind keine besonderen Umstände feststellbar, die eine Anwendung aus fachlicher Sicht als nicht möglich, mit Schwierigkeiten verbunden oder sonst untunlich erscheinen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2014 - X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem, Leitsatz).
- BPatG, 26.07.2017 - 5 Ni 26/14
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Entwicklungsvorrichtung und …
Vielmehr hätte sie spätestens nach Übersendung des qualifizierten Hinweises, der im Wesentlichen eine Bezugnahme auf die Gesichtspunkte enthielt, die der bereits am 18. Januar 2017 verkündeten Entscheidung in der zwischen denselben Parteien anhängigen Parallelsache 5 Ni 25/14 (EP) zugrunde lagen, eine solche Maßnahme ergreifen können und auch müssen.